Gestern sollte in ab 16 Uhr eine „Demonstration gegen linke Gewalt“ stattfinden.

Die Demonstration bzw. Kundgebung fand nicht wirklich statt, weil nur acht Personen gekommen waren.
Wir können darüber zwar nichts , doch wir haben trotzdem etwas „Kurioses“ zu berichten, was sich dort abspielte und uns sehr zu denken gab und gibt.

Wir kamen gegen 15:45 Uhr, eine Viertelstunde vor Beginn, zum Schillerplatz.
Von Kundgebungen besonders von konservativen Gruppen oder der sog. „Demo für Alle“ kennen wir es, dass ein riesiges Polizeiaufgebot da ist, weil es immer wieder zu Querelen mit zum Teil gewaltbereiten linken Gruppen kommt, die allerdings von den „Linken“ ausgehen.
Der Schillerplatz war abgesperrt worden, um eine Eskalation zu verhindern und die Gruppen von einander zu trennen.
Wir standen vor einer Absperrung zwischen „Alter Kanzlei“ und dem Landesmuseum.
Dort standen sog. „Antifa-Leute“, die ihre Parolen grölten und bewiesen, dass die „Demo“ nicht umsonst gewesen sein sollte.
Ich stelle mich mit Namen vor und zeigte meinen Presseausweis, wobei ich sagte, dass wir gerne über die „Demo gegen linke Gewalt“ berichten möchten. Der angesprochene Polizist öffnete ein Stückchen das Gitter, ließ nur mich hinein und sperrte schnell wieder zu.
„Meine Medienbegleitung muss auch mit“, sagte ich irritiert zur „Aussperrung“ meiner Frau, worauf der Polizist meinte, dass dies nicht ginge, weil sie ja keinen Presseausweis habe. Ich intervenierte, dass die „Demo“ angemeldet sei und betonte, dass wir beide dort sowieso hin wollten. Das verstand der Polizist wohl nicht und blieb hart, indem er seinen Spruch: „Sie hat keinen Presseausweis“ wiederholte. Auf meine Richtigstellung, dass wir auch zu einer zugelassenen „Demo“ bzw. Kundgebung gehen möchten und das im Grundgesetz verankerte Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen möchten, ging er nicht ein oder verstand dies nicht, sondern lehnte es weiter ab, meine Frau hereinzulassen.
Warum weiß wohl nur er.
Ich wurde aufgrund dieser stumpfsinnigen „Argumentation“ des Polizisten irgendwann unpässlich und entschied mich, nicht hineinzugehen.
„Auf solche Querelen von seiten der Exekutive habe ich ehrlich gesagt keine Lust“, sagte ich schroff zu dem Polizisten, „Sie behindern hier die Presse und gleichzeitig hindern Sie uns daran, an einer ‚Demo‘ teilzunehmen, was allerdings im Grundgesetz steht.“.
Ich drehte mich erbost um: „Öffnen Sie bitte die Absperrung, damit ich hinaus kam!“.
Während ich hinausging, meinte der Polizist: „Ich glaube sowieso nicht, dass das ein echter Presseausweis ist.“
„Du kannst mich mal kreuzweise!“ sagte ich laut hörbar.

Gegenüber der Markthalle versuchte ich es erneut. Die Polizisten waren dort auch nicht wirklich netter.
„Hallo! Darf ich hinein zu der Kundgebung?“, fragte ich ohne ein Dokument zu zeigen.
„Wenn Sie da unbedingt rein wollen!“, sagte ein älterer Poliziust in rauhem Ton zu mir, worauf ich freundlich und mit einem Lächeln : „Ja, ich möchte das Recht auf Versammlungsfreiheit bei einer angemeldeten ‚Demo‘ wahrnehmen.“ antwortete. Der Polizist, der nicht so gepanzerte Kleidung trug wie der an der „Alten Kanzlei“ ließ mich murrend herein.

Ich unterhielt mich kurz mit den vier Personen, die dort standen und erfuhr, dass die Polizei nicht das erste Mal Teilnehmer abgewiesen hatte. Ich bekam auch mit, dass sich welche bei einem der Leute die „innen“ standen, über SMS beschwerten, man ließe sie nicht hinein. So musste man sie „draußen“ abholen und der Polizei sagen, sie dürften hinein.
Da im „Innern“ erst nur vier Leute und nach einer Viertelstunde nur acht dort waren, entschied ich mich zu gehen.
Der mürrische Polizist ließ mich wieder gehen.

Den Protest der linken Demontrsanten empfand ich als sehr befremdlich.
Bei einer „Demo gegen linke Gewalt“ tauchten „Linke“ („Anarchos“) auf, um gegen die „Rassisten“ und „Nazis“ zu agieren, die zu dieser „Demo“ gehen wollten. Es war keine „Demo“ a la „Partei XYZ gegen Dies und Jenes“. 
Die „Linken“ machten genaus das, was ihnen vorgeworfen wurde. Sie störten, sie beleidigten, sie liessen sehr laut „antirassistische Musik“ (Punk) laufen, in deren deutschen Texten Andersdenkende (massiv) beleidigt wurden.

Das scheint ja alles in den Augen der „Altparteien“ nicht schlimm zu sein.
Man hatte im Landtag Baden-Württemberg einen „Untersuchungsausschuss ‚Linke Gewalt‘ “, der von den zwei zu der Zeit zerstrittenen AfD-Fraktionen gefordert wurde, einstimmig abgelehnt, weil es angeblich nichts zu untersuchen gebe.

Uns hat das Verhalten der Polizei sehr geärgert.
Es waren kaum Demo-Teilnehmer erscheinen. Wieviele erschienen wären, wenn die Polizei alle durchgelassen hätte, kann ich nur erahnen, doch viel mehr wären es bestimmt nicht gewesen.
Um noch mal das Verhalten des gepanzerten Polizisten an der „Alten Kanzlei“ in Erinnerung zu rufen …
Ich hätte hereingedurft, weil ich Pressevertreter bin. Meine Mediengleitung – meine Frau – durfte nicht hinein, weil sie im Gegensatz zu mir keinen Presseausweis bei sich hatte.
Die Aufforderung meinerseits an den Polizisten, dass dies eine zugelassene „Demo“ sei, die die Polizei ja mit den Absperrungen gesichert habe, interessierte ihn nicht. Auch die Nennung der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit ließ ihn kalt.
Man fragt sich zu Recht, was falsch läuft, wenn ein Polizist entscheidet, ob jemand hinein darf oder nicht. Genauso dieser Spruch des anderen Polizisten an der Markthalle!
Wenn ich mich entscheide, an einer genehmigten „Demo“ bzw. Kundgebung teilzunehmen, ist dies meine eigenen Sache und ein Polizist muss keine abwertenden Sprüche machen oder mich aussperren.
Die Polizisten nahe der Markthalle ließen übrigens auch niemanden wirklich hinein, sondern die Leute „drinnen“ mussten den Polizisten sagen, wer hinein durfte. Das passierte aber nur, wenn sich jemand, der „draußen“ stand, sich bei den Leuten, die sich „innen“ aufhielten, beschwerten.
Völlig absurd!

Eine offizielle Beschwerde zum Innenministerium ist unterwegs.

Ein Highlight können aber wir berichten.
Als ich mich entschied, bei der „Alten Kanzlei“ zu gehen, wurden wir von Michael Knödler, Piratenpartei, begrüßt. Er bot uns sogar an, uns Bilder zu geben von „innen“.
Bei allen Querelen, die wir mit ihm hatten und er mit uns, ist unser beidseitiges Verhalten immer höflich zueinander.


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Dietmar Schneidewind ist Journalist bei der European Press Federation

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