Polizeiauto

Am Freitag, den 27.6.2014, habe ich einen Termin vor dem Amtsgericht in Böblingen.

Am 9.1.2014 fuhr ich von der Poststraße, Böblingen, über den Postplatz, Sindelfinger Straße, Friedrich-List-Straße, Wolfgang-Brumme-Allee in die Konrad-Zuse-Straße auf dem Flugfeld.
Ungefähr auf Höhe Postplatz nahm ich mein Portemonnaie – ein gelbes mit dem Aufdruck des stuttgarter Stadtplans – aus meiner Gesäßtasche und steckte es, da es wehtat, weil ich auf Münzen saß, in das Fach unter dem Radio in der Mittelkonsole.
Kurz darauf wurde ich am Bonifatius-Platz – Ecke Sindelfinger Straße, Stadtgrabenstraße – angehalten und mir wurde zu Last gelegt, ich hätte mein Handy benutzt.
Ich war sehr überrascht und zeigte dem Polizeibeamten, dass ich kein Handy in der Kabine des Autos hatte, worauf dieser sich mit seinem Kollegen, der mein Portemonnaie irrtümlicherweise als Handy angesehen hatte, kurzschloß.
Der Kollege revidierte nichts, woraufhin ich dem Polizeibeamten, der neben mir stand, mein Portemonnaie zeigte und darauf verwies, sein Kollege habe nicht richtig geschaut, als ich es aus der Gesäßtasche nahm. Ich legte ihm auch dar, er habe vielleicht gedacht, ich benützte gerade Google Maps oder einen anderen Kartendienst auf meinem Handy.

Auf mein Bitten, nochmals nachzuhaken, passierte nichts.

Der Polizeibeamte, der mich herausgewinkt hatte, nahm, ohne mich anzuhören, die Daten auf.
Als er meinen Führerschein und den Fahrzeugschein sehen wollte, bat ich ihm, mit mir zur Heckklappe zu gehen, da ich ihm zeigen könne, dass ich mein Handy gar nicht benutzt haben konnte, da es sich in meiner Jacke befände, die ebenso wie meine Brieftasche im Kofferraum des Autos läge.
Der Polizeibeamte blieb neben dem Auto stehen.
Ich zeigte ihm mein Handy, dass ich aus der Jacke, die sich im Kofferraum befand, genommen hatte und erklärte es ihm.
Dies interessierte ihn aber nicht und er wollte nur meine „Papiere“ sehen.
Mein Intervenieren ignorierte er mit mehreren lapidaren „Ja, ja!“.

Er blieb dabei, dass ich mein Handy benutzt haben müsste und kam auf die „Idee“, ich könne ja mein Handy in der Gesäßtasche gehabt haben und hätte es gerade herausgenommen, als ich zum Kofferraum ging.

Von da an, schaltete ich in den „Modus“ „Lass ihn reden, er will ja nicht zuhören“.

Obligatorisch sollte ich unterschreiben, dass ich einverstanden sei mit der Vorwarnunug – 40 Euro und ein Punkt‑ , was ich erwartungsgemäß nicht tat.
Ebenso sollte ich meine „Ordnungswidrigkeit“ zugeben, was ich auch nicht machte, ebenso wie einige andere Dinge auch.

Zum Abschluss fragte er mich, ob ich noch etwas zu der Sache sagen möchhte, worauf ich meinte: „Ja, notieren sich sich bitte auf Ihren Bogen, dass es sich um ein Versehen handelt, da ich mein Portemonnaie in derHand hatte anstatt dem Handy!“

„Das können Sie auf den Anhörungsbogen, der Ihnen in Kürze zukommt, vermerken“, sagte er, woraufhin ich mich fragte, weswegen er mich ausfforderte, etwas zu sagen.

Als dann Post kam, legte ich Widerspruch ein und schilderte den Fall.

„In dubio pro reo“, scheint es nicht mehr zu geben, denn der Widerspruch sei nicht geeignet, das „Verfahren“ abzuweisen, wurde mir geschrieben.
Mit dieser Ablehnug wurde mir schon vor sechs Wochen dargelegt, ich solle meinen Widerspruch widerrufen, da ansonsten die Sache an die Staatsanwaltschaft ginge.

So muss ich am Freitag zu einem Termin erscheinen, bei dessen Ladung auch wieder ein Schrieb beigefügt war, ich solle „aufgeben“, da die Sache keine Aussicht auf Erfolg hätte.

Ich frage mich ernsthaft, in welchem Rechtssystem wir langsam leben!


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Dietmar Schneidewind ist Journalist bei der European Press Federation

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