Artikel-Schlagworte: „Parteien“

So tief sind sie wegen ihrer Irreal-Politik gesunken!
Jetzt versuchen die Piraten schon Kinder zu agitieren.
Man lacht über die Piraten!
Honi soit qui mal y pense.

(Behutsam wie ein Bagger ans zerbrechliche Werk gehen)
„Traditionell“ treffen sich die Spitzen der Parteien am heutigen Feiertag „Heilige Drei Könige“.
Die Partei-Oberen schlagen dabei – traditionell – auf alles ein, nicht nur auf das, was ihnen quersitzt.
Genauso wie auf den „traditionellen Aschermittwoch-Treffen“ dürfen sie mal richtig die Sau rauslassen und müssen nicht befürchten, dass irgendjemand zur Rechenschaft gezogen wird.
Es sind eben – traditionell – nur Schlammschlachten ohne Erinnerungswert.
Seehofer hat den Kaffee auf von seinen CSU-Kollegen, die sich angeblich nur selbst kasteien.
Er rief ihnen in Erinnerung, dass die CSU schließlich die stärkste politische Kraft in Deutschland sei. Es gebe keine Partei, die 40 + ⅹ Prozent eingefahren habe.
Mal davon abgesehen, dass Bayern das einzige Bundesland ist, in dem es die CSU gibt, relativieren sich 40 Prozent auf alle Bundesländer gerechnet sehr schnell, denn Seehofer bezog sich auf die Beteilung an der Regierungskoalition.
Guido Westerwelle, der tuntige Oberliberale, will zusammen mit seinem FDP-Kollegen Brüderle die CDU so aufmischen, dass diese endlich die von der FDP geplante, aber von der CDU nicht akzeptierte Steuersenkung für 2011 mitträgt. Diese Steuersenkung konnte die FDP im Koalitionsvertrag nicht durchsetzen.
Also nichts Anderes als ein peinlicher Versuch, sein Versagen am Verhandlungstisch zu kaschieren!
Westerwelle wird weiterhin auf den Bund der Vertriebenen und auf die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ einschlagen und auch nichts erreichen, aber er hat zumindest etwas gesagt.
An „Heilige Drei Könige“ malen die Sternsinger „C+M+B“ auf die Türen bzw. Häusereingänge.
Es steht für „Christus Mansionem Benedicat“ und bedeutet: „Christus segne dieses Haus.“
Die sog. „Drei-Königs-Treffen“ sollten so beschaffen sein, dass es sie ein Segen für „unser deutsches Haus“ sind.
Bei dem Palaver würde Jesus verschämt wegschauen und das deutsche Haus nicht segnen.

Böblingen bekommt Anfang April einen neuen Oberbürgermeister, denn Alexander Vogelsang dankt ab.
Anfang November/Anfang Dezember 2009 konnten die Kandidaten die Bewerbungsunterlagen anfordern.
Voraussetzungen für eine OB-Kandidatur sind:
- Deutscher zu sein im Sinne §116 GG
- über 21 Jahre alt zu sein
- unter 65 Jahre alt zu sein
- 50 Unterstützerunterschriften zu sammeln von Personen,
die wahlberechtigt laut Kommunalwahlrecht von Baden-Württemberg sind, was bedeutet, dass man mindestens 18 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten in Böblingen wohnhaft sein muss.
Der OB muss Böblingen kennen.
Der Kandidat der CDU ist der momentane Bürgermeister von Sißen, einem kleinen Kaff bei Göppingen, der von der SPD ist Fraktionsvorsitzender in Dortmund, Nordrhein-Westfalen, wohnt also ca. 500 Kilometer entfernt.
Die Parteimitglieder der böblinger Parteien haben natürlich ohne nachzudenken für ihren Kandidaten unterschrieben, damit dieser im Parteisinne OB werden kann.
Es gibt noch einen Kandidaten, der anscheinend parteilos ist und dem eine Kneipe in Böblingen gehört
Im Interview haben die beiden o.g. Kandidaten von CDU und SPD „geglänzt“.
Vor allem durch Vakuum!
Denn mehr als Vakuum haben die Kandidaten mit und in ihren Aussagen nicht produziert.
Antworten auf Fragen nach dem wo und wie und warum der Kandidatur wurden so allgemein gehalten, wie man es von Politikern kennt, mit einer weitfassenden Aussagekraft, dass These und Antithese schon gleichzeitig enthalten waren, damit man ja von Freund und Feind gewählt wird.
Bloß keine Stellung beziehen!
In Baden-Württemberg war vor in Sommer vorigen Jahres Kommunalwahl und man fragt sich, warum gerade der amtierende Bürgermeister von Sißen OB von Böblingen werden will. Lässt er Sißen im Stich nach einem halben Jahr? Warum hat er dann überhaupt in Sißen kandidiert? Hat er Dreck am Stecken oder Sißens Karren schon nach kurzer Zeit vor die Wand gefahren?
Ebenso der SPD-Kandidat. Wieso kommt ein Dortmunder plötzlich auf die Idee, nach Böblingen zu ziehen? Machtinsteressen? Dreck am Stecken?
Wir nennen es Kandidaten-Tourismus!
Vielleicht ist es auch Endlagerung von ausgebrannten Elementen …

Am 31.12.2009 ist unsere Mitgliedschaft auf unseren Wunsch hin bei der Piratenpartei erloschen.
Man soll auf ein sterbendes Pferd nicht einschlagen, und das tun wir auch nicht, denn das Pferd ist bereits tot.
Wir – die Wort-Chirurgen – nehmen unser Skalpell namens „Spitze Zunge“ und werden die Ursache des Pferdes Tod anschauen.
So kometenhaft die Piraten aufgestiegen sind, so schnell wird die Sonne in der See erlöschen, aber am nächsten Tag nicht wieder aufgehen.

Es ist ja schon mal ein „Erfolg“, dass man sich getroffen hat und auch mal über das Klima dummgeschwafelt hat …
Der „Klimagipfel“ hat auch „Ergebnisse“ gebracht:
- Die Teilnehmenden wollen, dass die Erde sich maximal im Durchschnitt um zwei Grad Celsius erwärmen darf.
- 30 Millionen Euro sollen für Entwicklungsländer locker gemacht werden, damit diese Umweltschutz betreiben können.
Alles Andere ist chaotisch, kein Konsens, alles greifbar wie ein Schluck Wasser in der Kurve!
Jedenfalls müssen sich die Teilnehmenden umheimlich mit Alkohol oder Drogen vollgepumpt haben – allen voran der Ober-Ami Obama!
Er proklamiert den „Klimagipfel“ als bedeutend und beispiellos.
Ein Vorteil ist, dass bei den globalen Erwärmung bald der Winter nicht mehr eisig ist.
Eins war allerdings schön!
Alle haben sich beim Leichenschmaus der Erde getroffen.

§ 94 StGB Landesverrat
(1) Wer ein Staatsgeheimnis
1. einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder
2. sonst an einen Unbefugten gelangen lässt oder öffentlich bekannt
macht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine
fremde Macht zu begünstigen,
und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere
Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit
Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe lebenslange
Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren. Ein
besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. eine verantwortliche Stellung missbraucht, die ihn zur Wahrung von
Staatsgeheimnissen besonders verpflichtet, oder
2. durch die Tat die Gefahr eines besonders schweren Nachteils für
die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt.
Man möge im Hinterkopf behalten, dass die deutsche Regierung nichts dagegen hat, dass Bankdaten an die USA übermittelt werden!

Ob Jung oder Guttenberg, verlogen sind sie beide, die „Kriegsminister“!
Im Kundus, wo eine Hochburg der Taliban ist, gibt es einen „Einsatz gegen den Terrorismus“.
Das Mandat hat die ISAF, die der NATO unterstellt ist.
Im Kundus, Afghanistan, bombadiert die ISAF wie wild herum, und auch Deutschland mischt im Rahmen der „ISAF-Mission“ – weil Deutschland ja auch Mitglied ist – mit.
Aber es handelt sich nicht um einen Krieg, sondern um einen „kriegsähnlichen Kampf gegen Terrorismus“, an dem Deutschland auch schon deswegen teilnimmt, um im eigenen Land die Demokratie zu verteidigen.
Im September haben die Deutschen im Kundus zwei Tanklastzüge bombadiert.
Aufschrei!
„Wie konnte das passieren? Sind wir im Krieg?“
„Keine Panik! Es wurden nur Tanklaster zerbombt!“
Gut, die Kollateralschäden von Zivilisten muss man in Kauf nehmen!
Aber es ging nur um die Tanklaster, die von den Taliban dazu benutzt werden sollten, einen Terroranschlag durchzuführen.
Dann gab es vor wenigen Wochen Zoff!
„Man kann doch nicht einfach so herumbomben und Leute mit in den Tod reißen!“
„Doch, es waren Taliban, die wir (auch) töten wollten.“
Jetzt geht es aber rund!
Wie kann man sich erdreisten, gezielt Menschen zu töten, auch Talibane sind Menschen!
Im Kundus kämpft die ISAF gegen die Taliban.
Die Taliban waren sich nie zu schade, wenn es darum ging, Menschen in ihrem Wahn zu töten.
Nun hat ein deutscher Kommandeur richtig gehandelt und wollte gezielt Feinde töten, was man als Soldat im Krieg ja als Hauptaufgabe tut, und bekommt Schelte.
Die deutsche Regierung könnte ihn in Schutz nehmen und sagen „Wir sind im Krieg im Kundus, und dabei haben unsere Soldaten Feinde getötet.“
Das geht nicht!
Weil es sich ja nicht um einen Krieg handelt, sondern nur um einen Kampf, in dem auch militärische Mittel benutzt werden dürfen.
Jung, Guttenberg, Merkel, Steinmeier und wie die Stichmännchen alle heißen, wissen ganz genau, um was es sich handelt, geben es aber nicht zu, denn dann müssten sie ja vom Krieg sprechen und die Bundeswehr ist ja eine Verteidigungarmee, wie es im Grundgesetz verbrämt ist.
So lügt man das eigene Volk lieber an und lächelt über dessen „Dummheit“.

Am Wochenende war SPD-Parteitag.
Der neue Oberspezialdemokrat ist nun Sigmar Gabriel, ehemaliger Umweltverschmutzungsminister, der lauthals meinte, die SPD müsse so stark werden, dass die anderen Parteien über sich nachdenken müssten, bevor sie unter den Sozis mitregieren wollten.
An Selbstüberschätzung fehlt es ihm nicht!
Wohl aber am Konzept!
Er sieht die SPD schon, wie sie die nächste Regierung stellt.
Und alles wird besser, toller, sozialer usw. usf.
Da im Lei(d ?)tantrag die Wiedereinführung der Vermögenssteuer steht, die 1976 weggefallen war, sehen viele nun einen Linksruck der SPD und halten die LINKEN für überflüssig.
An den Hartz-Gesetzen will die SPD aber nichts ändern, schließlich sind die ja von ihnen …
Der Linksruck – wohl er ein lascher Atem eines Sterbenden!
Was sagte Gabriel so sinnentleert?
„Wer die Deutungshoheit über die aktuelle Herausforderung besetzt, der steht in der Mitte der Gesellschaft.“
Bis dahin ist es aber ein sehr, sehr weiter Weg für die SPD.
























