Wechstabenverbuchselung

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Roll over Beethoven

„Manche Menschen hat der ‚Liebe Gott‘ kurz vor Feierabend gemacht.“

Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Merkel III., ist mächtig sauer, denn im kursieren böse, böse Beiträge und Kommentare.
Er nennt dies „Hate-Speech“ – „Hasssprache“.
Laut Heiiko Maas gibt es sie erst seit Kurzem, weswegen er jetzt einschreiten will, soll, muss – wie auch immer!

Was Ursula von der Leine Leyen mit ihrer sog. „Internetsperre“ nicht hinbekommen hat, will Maas nun mit einem Gesetz gegen „Hasssprache“ schaffen.

Das Problem ist aber, dass es die Problematik schon lange gibt und dies lange Zeit als irrelavant angesehen wurde. Wir wurden bei Twitter und Facebook schon vor Jahren arg beschimpft und denunziert.
Anzeigen bei der Polizei?
Diese verblassten irgendwann nach ein paar Wochen im Nirvana mit der Ausrede, dass Twitter  ein ausländischer Unternehmen sei und nicht auf die Anfragen der deutschen Justiz reagiere. Morddrohungen und Behauptungen aufs Übelste – bis hin in die Kinderschänder-Ecke – seien ja auch nicht sooo schlimm, denn man könnte ja selbst dagegen halten. Und dass Idioten unsere urheberrechtlich geschützten Bilder und unsere eingetragenen Markennamen (z.T. gegen uns) benutzten, sei zwar schlimm, aber wir sollten die Verbrecher immer wieder auffordern, das zu unterlassen. Dann würden die schon aufhören, vor allem, wenn wir uns nicht einschüchtern und beeinflussen ließen. Dann würde es sich eben irgendwann von selbst totlaufen und aufhören. Nachwirkungen gibt es übrigens immer noch.

Nun hat also Heiko Maas gemerkt, dass es im Internet „Hasskommentare“ gibt.
Das will er nicht hinnehmen, weil diese ja angeblich rechtsradikale Inhalte hätten.

Heko Maas bezieht sich nämlich nur auf „Hasssprache“, die aus der rechten politischen Ecke kommt. Linksradikalismus sei laut Heiko Maas nicht schlimm und werde überbewertet.
Wenn Linksradikale und –extremisten – u.a. die sog. „Antifa“ – Autos von nicht genehmen Politikern demolieren oder deren Häuser beschmieren, ignoriert man das ebenso, als wenn die Linken am Stuttgarter Flughafen bzw. auf dem Messegeläde mit Eisenstangen gegen Polizisten vorgehen, die einen Parteitag der „politischen Gegner“ schützen. Dass diese Idioten auch noch brennende Reifen auf die Autobahn geworfen haben, verdrängt man und schweigt darüber.
Auch wenn ausländische Politiker auftreten, ist es nicht schlimm, wenn Linke Steine werfen und die Besucher anpöbeln. 

Aber die „Hasssprache“ muss bekämpft werden, laut Heiko Maas.
Er will die sozialen Onlinenetzwerke dazu bringen, „Hasskommentare“ und „Hassbeiträge“ von sich aus zu löschen gegen Androhung von hohen Geldstrafen.
Er untergräbt damit allerdings die Meinungsfreiheit. Wenn nämlich jemand zum Beispiel sagt, er möge keine Moslems, sollen laut Maas die diesen Beitrag löschen, weil es ja „Hassprache“ ist. Wenn Martin Schulz sagt, er empfinde die AfD – Alternative für  – als Schande für , ist dies keine „Hasssprache“, weil es sich ja gegen angeblich „Rechte“ richtet.

Heko Maas weiß anscheinend nicht, was er tut.

Er will die Präsenz der „Altparteien“ sichern mit Hilfe eínes kuriosen Gesetzes.

Zu dem Thema ist übrigens etwas Aktuelles vorgefallen.
Einer meiner Facebookfreunde veröffentlichte als Erster gestern, dass in Stockholm ein Verrückter mit einem LKW in Menschen gerast ist. Er wurde von Facebook ermahnt, keine „Falschnachrichten“ zu veröffentlichen.

Das resultiert aus dem dumm-dreisten Gehabe von Heiko Maas, nämlich alles, was irgendwie nicht in ein bestimmtes Raster passt, und unter Umständen „rechtes Gedankengut“ enthalten könnte,  als „Hasssprache“ zu deklarieren.

Eine Zensur findet natürlich nicht statt !

 

Nach langer Diskussion wurde nun die Richtline 12.1 des Deutschen Pressecodex‘ geändert.

In der Richtlinie wurde beschrieben, wie laut Pressecodex Ziffer 12 – Diskriminierungen – verfahren werden sollte.

Die neue Version vom 22.3.2017 revidiert die Nichtnennung von Ethnien, Religionen etc. dahingehend, dass dem Redakteur bzw. Journalisten obliegt, dies zu nennen oder nicht.
Wörtlich heißt es nun:

In der Berichterstattung über Straftaten ist darauf zu achten, dass die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten nicht zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führt. Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.

Dies ist eine kleine, aber immerhin wichtige Änderung, da es sehr viel von der „Öffentlichkeit“ bezüglich des Verschweigens gab.

Roll over Beethoven

„Das kann ich jetzt nicht sagen. Ich muss das betrunken entscheiden.“

Politik a la Martin Schulz

Roll over Beethoven

„Gehen Sie ins , solange es noch mit TH geschrieben wird!“

Jürgen Bösse

Roll over Beethoven

„Es gibt mindestens so viele Ausreden wie gebrochene Versprechen.“

Roll over Beethoven

„Wenn die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, eine Rede hält oder ein Interview gibt, sagt sie immer etwas Originelles, das es verdient, festgehalten zu werden, damit nachfolgende Generationen sich ein Bild über den Grad der Verwirrung machen können, der in diesen Tagen den politischen Diskurs bestimmt.“

Hendryk Ⅿ. Broder

Talkshow Sabine Dietmar Superfliege Syntronica Glühwürmchen Herzbeben

Wenn man wie ich als Journalist arbeitet, ist man der Wahrheit und der Objektivität verpflichtet.

Wir Journalisten werden ja immer in einen Topf geworfen, und man schimpft uns die „Kampfpresse“ oder schlimmer noch die „Lügenpresse“.
Ich möchte ein Beispiel geben, was guter und was schlechter ist.

Vor ein paar Wochen bekam ich etwas „gesteckt“.
Es ging um ein Thema, das nicht wirklich mein Bereich ist – und Tierversuche.
Problem – Ich schreibe im Metier Astrophysik, „ von Pseudo-Wissenschaften“ sowie Evolution.

Ein Student, nennen wir ihn Mike*, erzählte mir, dass er im Rahmen seiner Nebentätigkeit mit Mikroplastik arbeite.
Die chinesische Regierung ist an dem Projekt beteiligt und sein Mentor Jing* lässt ihn Versuche mit Fischen machen.
Die Fische werden ausgebrütet und kommen dann in ein Verhaltensbecken, in dem sich Chemikalien befinden. Nach 120 Stunden werden die Fische dann getötet, sesziert, untersucht und das Ergebnis dokumentiert.
Die Versuche werden mit verschiedenen Chemikalien wiederholt.

Mike arbeitet auch sonntags, weil laut ihm die Fischen nach 120 Stunden getötet werden müssen, weil es sonst als Tierversuch gelte.

Das stieß mir auf und ich recherchierte im , fand aber nichts mit 120 Stunden in den Gesetzen wie Tierversuchsgesetze, Tierschutzgesetze etc. pp.

Diskussionen mit Tierschützern, Tierärzten etc. brachten auch nichts.
Mir schwebten die Bilder der armen Tiere vor Augen und diese Aussage: „Wenn wir die Fische innerhalb 120 Stunden töten, gilt es de jura nicht als Tierversuch.“

Es hört sich also erstmal so an:
„Die Chinesen umgehen das Tierschutzgesetz.“

Das wäre ein Hammer!

Die Recherche brachte wie gesagt nichts und mir kam in den Sinn, dass Jing Mike’s Gutgläubigkeit und Naivität ausnutzte.
Mir taten auch die Fische leid.
Laut TierSchuG müssen Versuche angemeldet und genehmigt werden, bei denen Tieren Leid, Schmerz u.ä. zugefügt wird.

Ich schrieb daraufhin nochmals mehrere offizielle Stellen an, Tierschutzbeauftragte, Tierärzte usw.
Keiner konnte etwas bestätigen, niemand kannte irgendwas mit 120 Stunden.
Ich begann daraufhin, das TierSchuG näher anzuschauen.
Die ganze Sache galt für Wirbeltier, Kopffüssler und Weichtiere. Fische waren also drin.
Dann fiel mir eine Stelle auf, dass Tiere fähig sein mussten, sich selbstständig zu ernähren.
Das könnte der Punkt sein.

Ich wandte mich nochmals an eine Ärztin, die mir zweimall zurückgemailt hatte und wissen wollte, wie es weiter ginge.
Wir diskutierten über Stadien von Fischen, wann ein Fisch selbstständig essen könne.
Dann stolperte ich über das sog. „Tierversuchsanordnungsgesetz“ und einige EU-Richtlinien.
In einer Beurteilung der Rasse Zebra-Bärblingen in Tierversuchen stand:

“As per Article 1(3)(a)(i) of Directive 2010⁄63/EU (EU 2010) on the protection of animals used for scientific purposes, live nonuman vertebrate animals including independently feeding larval forms are covered by its scope. According to the description of OECD TG236, the zebrafish embryos are used until 96 h post-rtilisation. Zebrafish is generally not considered as being capable of independent feeding until five days post-fertilisation. This is confirmed by the Commission Implementing Decision 2012⁄707/EU (EU 2012b) on a common format on collection of information on the use of animals for scientific purposes in the EU states that „Fish should be counted from the stage of being capable of independent feeding onward. Zebrafish kept in optimal breeding conditions (approximately + 28°C) should be counted 5 days post fertilisation“.
Considering the foregoing, the embryos in question should not be considered as „independently feeding larval forms“within the meaning of the Directive and therefore the procedure, as far as the embryos are concerned, does not fall within its scope.”

Das war also die Lösung.

Die 120 Stunden, die Mike als „de jura“ deklariert hatte bzw. man ihm so mitgeteilt hatte, waren also falsch. Vielleicht hatte man es ihm einfasch so gesagt, um ihn ruhig zu stellen.

Also Entwarnung.

Ich dachte drüber nach. Mir taten die Fische-Embryos leid.
De jura und de scienta wurden Regeln festgesetzt.

Die „Kampfpresse“ hätte wohl etwas anderes daraus gemacht.
Illegale Tierversuche
Chinesische Regierung unterläuft Tierschutz.

Ich hoffe, ich konnte an einem Beispiel klar machen, was gute Pressearbeit (inklusive Sorgfalt) und was schlechte ist.

oxi-d-sch-2

Dieser Artikel ist auch bei Oximity erschienen

„Der Wahrheit und der Sorgfalt verpflichtet“

Nachrichten Baden Württemberg BW Dietmar Syntronica Herzbeben
Am 13. März 2016 ereignete sich im Wahllokal -Killesberg ein seltsames Ereignis.

Gegen 17:45 Uhr war einer der Wahlhelfer allein im Wahllokal. Ein Passant beobachtete, wie dieser hektisch um sich schauend einige Wahlzettel einsteckte.
Der Passant ging daraufhin ins Wahllokal und stellte den Wahlhelfer zur Rede und forderte ihn auf, die Dokumente wieder zurückzulegen. Dies verweigerte der Wahlhelfer, indem er meinte, es käme auf zwei, drei Wahlzettel nicht an und diese wäre für die Wahl in Baden-Württemberg nicht relevant.
Der Passant alarmierte daraufhin die Polizei.
Als diese eintraf, gab der Wahlhelfer die soeben entwendeten Wahlzettel zurück.

Es waren DREIUNDZWANZIG.

Er sah aber keine Schuld.

Das Kuriose ist, dass der Wahlhelfer nicht belangt werden kann als Wahlbetrüger.

Auch mutet komisch an, dass er etwas später, als die Polizei weg war, angab, er hätte sich nur Souvenirs mitnehmen wollen. Dreiundzwanzig gleiche Souvenirs hört sich eher an wie eine Lüge, aber „in dubio pro reo“.

Auch etwas anderes ist in dem gleichen Wahllokal passiert.

Trotz 635 Wahlbenachrichtigungen per Post, wurden dort 668 Stimmen abgegeben.

Wir Knödler - Interview - Bild von
Michael Knödler (links) ist der Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Landtagswahl am 13.3.2016 in Baden-Württemberg.

Wir haben am Samstag, den 6.2.2016, kurz mit ihm reden können, als er damit beschäftigt war, nachmittags Wahlkampfplakate in der Stuttgarter City aufzuhängen, und sich Zeit für uns nahm.

Knödler sagte uns vor zwei Jahren, er wolle aus der Piratenpartei austreten, wenn seine Partei nicht in den Kreistagen einzöge, weswegen etwas unverständlich ist, dass er sich trotz alle dem nicht lösen kann. Dazu ignorierte er diesbezügliche Fragen bzw. relativierte er sie.

Er hatte das sog. „Zappeln gegen das Tanzverbot“ organisiert.
Die Piratenpartei positionierte sich zu der Zeit vor knapp einem Jahr noch gegen das gesetzliche Tanzverbot an Feiertagen, wie Weihnachten, Ostern etc.
Bei dem „Zappeln“ kamen knapp zehn, zwanzig Leute.
Das Seltsame an der ganzen Sache ist, dass in der grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg sowieso das Tanzverbot schon lange auf der Kippe stand.
So konnte man sich gut dranhängen und nach der Aufhebung des Tanzverbots behaupten, man hätte es durchgesetzt.
Wir bekamen aber mit, dass keiner von den Teilnehmern vom „Zappeln“ auch an Weihnachten in die Disco oder irgendwo anders zum Tanztee ging.

Als Nächstes riefen er und die Piratenpartei zum „Öffentlichen Smoke-in“ auf.
Dies sollte eine Veranstaltung sein, um Cannabis und Marihuana zu legalisieren.
Auf den Einladungsfotos waren brennende Joints zu sehen, ebenso in den Videos.

Knödler, der bei öffentlichen Auftritten immer eine Flagge der Piratenpartei als Cape trägt, relativiert gerne in Interviews.

Wir unterhielten uns kurz über den sog. „Stresstest zu Stuttgart 21“. Er  hob hervor, er sei Mathematiker und könne die Fehler im Stresstest nachweisen. Syntronica, Diplom-Informatiker, hielt allerdings dagegen und erwiderte im gleichen Tonfall: „Ich bin by the way Diplom-Informatiker und habe die Annahmen der Verkehrsprofis analysiert, sehe aber keine Fehler.“ Daraufhin knickte sein Gegenüber direkt ein.

Knödler ist als „Clickmichi“ bekannt, bei dessen Online-Profilen er eher eine ambivalente Rolle spielt.

Er spricht sich in der Öffentlichkeit gegen Stuttgart 21 aus, sagte uns aber bei einem Gespräch nahe der St.-Maria- in , dass er wisse, dass S21 zu Ende gebaut werde und dass jeglicher Widerstand dagegen zwecklos sei. Auch sei ein Rückbau des Bahnhofs völlig unrealistisch. Er weiß auch, dass die sog. „Montagsdemos gegen S21“ nur noch Proforma-Veranstaltungen seien, um nicht zugeben zu müssen, man habe verloren.
Er meinte zum Schluss dazu noch: „Vielleicht kommt die Bahn dazu, S21 doch einzustampfen.“

Er macht auch mit bei der sog. „Internet-for-Regugees-Bewegung“ mit, ⅾ. h. einer Plattform, die sich weiter für Aufnahme von Flüchtlingen ausspricht. Es wird aber irgendwann klar, was die Piratenpartei damit bezwecken will.
Dozenten – vornehmlich der „Piraten“ – sollen nämlich in Asylantenheime gehen und Asylanten die Benutzung von Computern näherbringen. Die Computer soll der Staat bezahlen. Auch sollen in Asylantenheimen -Cafés eingerichtet werden.

Ein Manko von Knödler ist auch, seine gerne zur Schau gestellte Toleranz.
Wenn es aber mal eine Meinung gibt, die ihm nicht gefällt, kann man insbesondere bei sozialen Online-Netzwerken andere blockieren und dann Lügen verbreiten, um sich selbst zu rechtfertigen.

Zwei konkrete Situation taten sich uns auf.

Zum Möchtegern-Jahrestag des nicht stattgefundenen „Schwarzen Donnerstag“ kritisierten wir, dass wir nicht verstünden, wie man der Polizei, aus der Schussweite von Wasserwerfern zu gehen, mehrmals ignorieren konnte, sich aber dann beschwerte, wenn man eine Wasserladung abbekäme. Daraufhin wurde uns von Knödler vorgeworfen, wir wären Provokateure und sollten schweigen, da dieses Thema zu schwerwiegend sei. Weitere Kommentare von uns wurden gelöscht.

In der Flüchtlingssache war vor einigen Monaten ein Bild von einem ertrunkenem Kind am Strand von Bodrum aufgetaucht. Wir hatten recherchiert, dass dieses Bild drapiert gewesen sei, und konnten auch mit einem Presseartikel „glänzen“.
Er bezeichnete uns daraufhin als Rassisten und Rechtsradikale.
Auf ein Ansinnen, diese Titulierung zu löschen, reagierte er nur mit weiteren Beleidigungen.

Was Knödler wirklich außer Partei‑ und Durchhalteparolen bezweckt, bleibt also schleierhaft, wie bei jedem Politiker.

Die Zeit der Piratenpartei ist allerdings schon längst abgelaufen.

Was so interessant begonnen hatte, wurde leider von vielen „Piraten“ im politischen Irrglaube selbst zerstört.

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Dietmar Schneidewind ist Journalist bei der European Press Federation

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