Widersprüche

Was tun?

Wegen drohender Einführung von Studiengebühren haben sich die Gruppe „Attac Marburg“ und der Allgemeine Studentinnen‑ und Studenten-Ausschuss (AStA) entschlossen, auf ihrer Webseite ein Skript zur Verfügung zu stellen, mit dem Protestler per Mausklick eine vorgefertigte Mail an Landtagsabgeordnete senden konnten.

Angeblich wurden in drei Tagen 60 000 Mails verschickt.
Klaus Peter Müller, MdL, hatte anfangs noch Mails beantwortet, doch irgendwann wurde er sauer, weil viele E-Mail mit dem Verweis „E-Mail-Adresse nicht vorhanden“ zurückkamen.
Er unternahm nun Folgendes.
Er richtete auf seine E-Mail-Adresse eine Weiterleitung auf mehrere E-Mail-Adressen von Attac und des AStA weiter.
Auf Anfragen der beiden Gruppen meinte Möller schlicht und einfach: „Wer sich an solchen anonymen Aktionen beteiligt, seinen Namen dafür hergibt, zu solchen Aktionen aufruft oder sie unterstützt, offenbart nicht wirklich Interesse an Sachlichkeit.“

Die Befürworter der Mail-Protestaktion beratschlagen nun offenbar darüber, Möller „wegen der unverlangt zugesandten Mails“ anzuzeigen.
Auf welcher juristischen Basis sie argumentieren wollen, bleibt völlig offen.
Schließlich sind sie selbst Verursacher der Nachrichtenschwemme.

Nachtrag:

Klaus Peter Müller hat eine Unterlassungsklage aufgebrummt bekommen.
Er hätte wohl besser nicht auch noch die Weiterleitung auf E-Mail-Adressen von Professoren und Führungspersonen der Universitäten legen sollen.

Fragwürdig ist allerdings, warum er sich nicht gegen die E-Mail-Flut wehren darf.

Uschi Glas Creme

Uschi Glas hatte eine Hautcreme („Uschi Glas Hautnah Face Cream“) herausgebracht, die von Stiftung Warentest wegen sehr schlechter Verträglichkeit verrissen worden war (Gesamturteil : mangelhaft).
Probandinnen hatten heftige Hautpusteln und toxisch-irritative Geschwüre von der Creme bekommen.

Hier geht es zum Testergebnis der o.g. Creme bei Stiftung Warentest.

Uschi Glas zog vor Gericht und verhielt sich nicht gerade kooperativ, wenn man sie bezüglich des Test ansprach.
Unter Anderem behauptete sie, Stiftung Warentest habe sich gegen sie verschworen.
Sie versprühte aber auch das Gerücht, Stiftung Warentest habe sie als prominentes Opfer zu Denunziationszwecken ausgesucht, um die Auflage zu steigern.
Als niemand dieses Argument ernstnahm, behauptete sie stur, die Creme sei nicht schädlich.
Einen Gegenbeweis konnte sie nie vorlegen. In ihrer meinte sie, ihr Wort reiche völlig aus.
Sie sprach aber auch von einem geheimen Gutachten, das aber nie aufgetaucht war.
Dann fuhr sie eine Kampagne gegen Stiftung Warentest, in der sie sagte, der Test der Creme sei nicht objektiv gewesen.
Weitehin behauptete sie, der Test sei nicht korrekt durchgeführt worden, weil es bei den Probandinnen mit den Hautausschlägen keinen zweiten Test gegeben habe.
(Warum einen oder mehrere weitere Tests, wenn die Haut schon beim ersten Mal stark angegriffen war?)
Außerdem wurde neben anderen Quatsch auch geäußert, die Probandinnen seinen hautkrank gewesen.
Uschi Glas hatte im April 2005 vor Gericht unterlegen, ging aber mit der Herstellerfirma zusammen in Berufung.
Das Kammergericht Berlin wies die Berufung von Uschi Glas und der Herstellerfirma wegen „mangelnder Aussicht auf Erfolg“ in einem einstimmigen und nicht anfechtbaren Beschluss zurück.
Das Gericht stellte fest, dass der Test „neutral, objektiv und sachkundig“ durchgeführt worden sei und die aus der Untersuchung gezogenen Schlüsse vertretbar seien.

Der TV-Sender „Homeshopping Europe“ hatte die Creme nach Bekanntwerden der Testergebnisse aus dem Sortiment genommen.

Sauer!

Deutschland ist ein ausländerfreundliches Land. So vermitteln es uns vor Allem die Politiker.
Angesicht der Erlaubnis, dass die Neonazis nun doch in Gelsenkirchen aufmarschieren dürfen (“Die Welt zu Gast bei Neonazis„ und „Doch kein Neonazis-Aufmarsch am 10.06. in Gelsenkirchen„), frage ich mich, ob diese Einschätzung richtig ist.
Almuth Berger, die Auslämnderbeauftragte des Landes Brandenburg sprach davon, dass Ausländerhass nicht nur eine Randerscheinung sei, sondern sich in der Mitte der Gesellschaft befinde. Rechtes ‑„Gut“ sei gegen anderen Behauptungen in der Gesellschaft verbreitet, es werde aber unter den Teppich gekehrt.
(Näheres dazu unter : „Der Schoß ist fruchtbar noch„)
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben ihre rechten Ansichten nicht unter den Teppich gekehrt, als sie den NPD-Aufmarsch in letzter Instanz zuließen.
Angeblich gehe von den Neonazis keine Provokation gegen ausländische Mitbürger aus.
Das Deutschland während der WM im Rampenlicht der Weltöffentlichkeit steht, haben sie nicht bedacht.

Wenn ich Chef einer Firma wäre und Mitarbeiter durch ihr Benehmen das Ansehen der Firma schädigten, würde ich sie entlassen.

Beamte (wie Richter am Bundesverfassungsgericht) sind unkündbar.

Dietmar, schon wieder etwas gelassener

Das Oberverwaltunggericht Münster hat heute im Streit zwischen der Polizei und dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (Weiteres unter „Die Welt zu Gast bei Neonazis„) eingegriffen und hat den für den 10.06.2006 in Gelsenkirchen geplanten NPD-Aufmarsch verboten.
Gelsenkirchens Polizeipräsident Rüdiger von Schoenfeldt hatte den Aufmarsch verboten, da er das Ansehen Deutschlands gefährdet sah.
Das OVG Münster sieht in der NPD-Demonstration eine „unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit“.
Weiterhin meinte ein Sprecher des OVG Münsters, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Neonazis Ausländer provozierten.
Die NPD will diese Entscheidung nicht hinnehmen und will eine letztinstanzliche Entscheidung vor dem Bundesverwaltungsgericht erwirken.

Squizzle

Auf der Webseite des WDR (Westeutscher Rundfunk) war am Freitag, 02.06.2006, Folgendes zu lesen:

„Die rechtsextreme NPD will während der Fußball-WM am 10. Juni in Gelsenkirchen aufmarschieren. Die Polizei untersagte die Demonstration. Doch das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht hat das Verbot am Donnerstag aufgehoben mit der Begründung, das Versammlungsverbot sei verfassungsmäßig unzulässig.“

Verfassungsmäßig unzulässig!

Eine Neonazi-Demonstration wird, wenn die Welt zu Gast bei Freunden ist, das Ansehen Deutschlands vor der Weltöffentlichkeit beschädigen, ob nun ein Versammlungsverbot verfassungsmäßig unzulässig ist oder nicht.
Denken die Entscheider, die im Gelsenkirchener Verwaltungsgericht sitzen, nicht über so etwas nach?
Denken sie so engstirnig, dass sie nicht ein übergeordnetes nationales Interesse sehen, sondern nur daran denken, dass Neonazis ein verfassungsmäßig garantiertes Recht haben, ihre hirnverbrannten Ideen zu verbreiten?
Laut Gelsenkirchener Verwatungsgericht wurden vier angemeldete Gegendemonstrationen genehmigt, „die die ganz überwiegende Ablehnung der Bevölkerung gegen die rechtsextreme Programmatik der NPD zu Ausdruck bringen“. (Originalton)
Die Neonazis haben laut o.g. Gericht das Recht zu demonstrieren, weil im Grundgesetz das Recht auf freie Meinungsäußerung verankert ist.
Die Neonazis, die auf Personen, die ihre Meinung nicht vertreten, mit Baseballschläger oder Schlagringe einprügeln!
Die Vorbilder der Neonazis haben zwischen 1933 und 1945 bewiesen, wie sie es mit der Meinungsfreiheit halten. Jeder, der nicht der Meinung der Nazis (NSDAP) war, wurde vernichtet, ebenso Menschen, die nicht dem Rasseideal der Nazis entsprachen.
6 000 000 Tote – vernichtet aus rechter Überzeugung, die das Vorbild der Neonazis bildet, die in Gelsenkirchen demonstrieren dürfen und die irgendwo anders in Deutschland auf Andersdenkende, ausländische Mitbürger oder farbige Deutsche einprügeln.
Die anderen Staaten, die die Neonazi-Demonstration in Gelsenkirchen sehen, werden nicht die Gegendemonstranten wahrnehmen, vor allem nicht als das, was die Entscheider im o.g. Gericht anstrebten, sondern sie sehen einen deutschen Staat, der sich tolerant gegenüber Ausländern gibt, aber erlaubt, dass Neonazis aufmarschieren. Die sehen einen Staat, der rechtes ‑“Gut“ erlaubt und akzeptiert.
Es wäre an der Zeit gewesen, ein Zeichen gegen Rechtsextreme zu setzen, aber das dies wurde verpasst (vielleicht sogar willentlich).
Ein Deutschland, das in der Weltoffenheit, zu einer Zeit, in der die Welt zu Gast bei Freunden sein soll, offen zeigt, dass es unter keinen Umständen Neonazis akzeptiert und seine Stimme gegen rechte Gewalt erhebt, hätte in der Weltöffentlichkeit ein sehr gutes Bild gemacht. Auf eine pseudodemokratische Versammlungsfreiheit zu pochen, ist der falscheste aller Wege.
Das nationale Image ist das Wichtigste.
Welche Wahrnehmungsschwierigkeiten müssen Beamte eines Verwaltungsgerichts haben, wenn sie Demonstrationen rechtsradikaler Idioten vor der Weltöffentlichkeit genehmigen?

Am Samstag, 27. Mai 2006, war Almuth Berger, Ausländerbeauftragte des Bundeslandes Brandenburg, im Interview bei D-Radio. Es ging das leidige Thema Rechtradikale.
Frau Berger sprach Klartext, indem sie beschrieb, dass Ausländerhass nicht nur eine Randerscheinung sei, sondern sich in der Mitte der Gesellschaft befinde. Rechtes ‑„Gut“ sei gegen anderen Behauptungen in der Gesellschaft verbreitet, es werde aber unter den Teppich gekehrt. Alte Menschen, die auch eine höhere Akzeptanz der rechten Gewaltbereitschaft besäßen, gäben diese Anschauung an ihre Enkel weiter.
Zu den Übergriffen auf besonders farbige Ausländer meinte sie, dass nicht hinter jedem Busch rechtradikale Schläger stünden. Zu Übergriffen komme es vor allem, wenn Farbige und/oder Asiaten sich nachts (allein) aufhielten.
Sie sprach sich für mehr Zielgruppenprojekte aus.
Dass gerade im Osten Deutschland mehr Ausländerfeindlichkeit herrsche, rühre vom Sozialismus her, in dem Intoleranz gegen Andersdenkende geherrscht habe. Weiterhin meinte Frau Berger, dass die Deutschen im Osten keine Erfahrung mit Ausländern hätten.
Bemerkenswert ist, dass Frau Berger kein Blatt vor den Mund nimmt, und sagt, was niemand auszusprechen wagt – der Schoß ist fruchtbar (noch).
Es gibt rechtes Gedanken‑„Gut“, das viele Deutsche teilen, aber nicht darüber sprechen, vertuschen bzw. es relativieren.
Viele Politiker missfallen mir, weil sie die Rechtsradikalen als subkulturelle Erscheinung beschreiben.
Sie behaupten wider besseren Wissens, dass rechtes Gedanken‑„Gut“ nur von einer kleinen Gruppe getragen wird. Hohe Ergebnisse rechter wie die NPD im sächsischen Landtag werden als Stimmen von „Protestwählern“ gewertet – besser gesagt – verschleiert.
Anscheinend haben viele Politiker Probleme damit, das „Kind“ mit Namen zu benennen.
Kommt es davon, dass sie nicht zugeben wollen, dass sie mit schuldig an der Entwicklung des Rechtsradikalismus sind, dass sie nichts dagegen getan haben?
Wenn die NPD-Anhänger ihren rechten Sermon ablassen, sind die anderen Politiker erstmal geschockt, dass es sowas in diesem unseren Lande überhaupt gibt – jedes Mal. Sie wiederholen dabei ihre Standard-Floskeln „verabscheuungswürdig“, „kritikwürdig”, „zutiefst schockiert“,“ablehnenswert“, die allenfalls aussagen, dass diese Politiker nicht über das Problem nachdenken.
Es scheint sich um pawlowsche Hunde zu handeln, die auf einen Reiz eine Reaktion von sich geben, ohne darüber nachzudenken, was sie letztendlich tun.
Kann so ein Verhalten Rechtsradikalismus eindämmern, geschweige denn vertilgen?
Die Einsicht von Frau Berger ist der erste Schritt in eine Richtung, das Problem mit den Rechtsradikalen in den Griff zu bekommen. Man muss erstmal erkennen, dass Rechtsradikalismus KEINE Randerscheinung ist und dies hat Frau Berger getan.
So genannte „No-Go-Zonen“ zu deklarieren, in denen sich Ausländern nicht aufhalten sollten, weil die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass rechtsradikale Schläger sie verprügeln, haben nur ein Ziel, was die Rechtsradikalen als eine ihrer Aufgabe deklariert haben : „Wir vertrieben die Ausländer.“
Deutlicher bedeutet dies, dass Ausländern sich nicht dort aufhalten sollen, wo Herrschergebiete der Rechtsradikalen sind. Dies wäre genau, was diese Schwachköpfe doch wollten. Wo sie sind, sind keine Ausländer.
Eine Verdrehung von Ursache und Wirkung ist nicht mehr hinnehmbar.
Im Land der Dichter und Denker muss (wieder) (nach)gedacht werden.

Langsam reicht's!

Vorigen Mittwoch bekam ich eine E-Mail, in der eine russische Firma einen Finanzchef suchte.
Die Firma stellte sich als ebay-Partner vor und machte deutlich, dass ihr Umsatz permanent steige, was auch daher rühre, dass sie laut Bewertung eines Wirtschaftsinstituts zu den zwanzig Unternehmen gehöre, die an der Spitze, was Wachstum betreffe, lägen.
Die Arbeit als Finanzchef gestaltete sich ganz einfach, man könne dies in der erledigen (geringer Zeitaufwand) und es erfordere nicht viel, nur einen PC, eine Internetverbindung und ein Konto in Deutschland.
Die Aufgabe der Firma ist es, bei, über bzw. mit ebay Geschäfte zu machen. Man suche eben deutsche Partner, die dies erledigten. Beim Verkauf von Dienstleistungen bzw. Waren über ebay bzw. an ebay werden die Beträge auf das Konto des Finanzchefs transferiert, weil dies einfacher ist als direkt nach Russland zu überweisen. Der Finanzchef verdiene laut E-Mail 500 bis 1000 Euro pro Woche, was aber nur vorsichtig geschätzt sei.
Bei mir läuteten sofort die Alarmglocken.
Eine Firma will also über einen (?) deutschen „Finanzchef“ Geld nach Russland transferieren.
Diese Taktik ist bekannt, denn so wird Geld, das Phisher erbeutet haben, über mehrere Knoten transferiert, um die Rückverfolgung zu erschweren.

Phisher sind Personen, die anderen gefälschte E-Mail von Banken zuschicken, in denen die vermeintlichen Bankkunden aufgefordert werden, auf einen Hyperlink (angeblich ein (neues) Sicherheitssystem der Bank) zu klicken, um eine oder mehrere Transaktionsnummern, die Kontonummer, Bankverbindung und das Passwort zu „Sicherheitszwecken“ bei der Bank zu hinterlegen. Phisher (Passwort-Fischer) loggen sich dann mit den gestohlenen Daten ein und überweisen an sich Geld, fischen also in (trüben)„Geld-Teichen“.

Damit das ergaunerte Geld schnell auf ihre Konten überwiesen werden können, muss man sich etwas einfallen lassen, z.B. Strohmänner einrichten, und das erbeutete Geld über mehrere Knoten verschieben.
Dies ist die Absicht der o.g. E-Mail, die ich bekam.

Mit schrillenden Alarmglocken ging ich zur Polizeiwache und nahm ein paar Ausdrucke der Anwerbe-E-Mail mit.
Ich erklärte der Polizistin, worum es ging und sie schaute erstmal einige Minuten in ein E-Mail-Programm im Computer vor ihr.
Sie wusste nicht, was sie von meinem Bericht halten sollte und meinte dann, sie müsse erstmal ihren Vorgesetzten um Rat fragen.
Nach einigen Minuten kam sie wieder und erklärte mir, dass die E-Mail eindeutig keine Phishing-Mail sei, da man mich darin ja nicht auffordere, Kontoinformationen preiszugeben.
Das hatte ich auch schon vorher gewusst, aber mein Anliegen war ein anderes, das ich nochmals wiederholten und mit anderen Worten beschrieb.
Die Polizistin sagte mir, dass die E-Mail eindeutig nicht kriminell sei, aus dem gleichen Grund, den sie kurz vorher beschrieben hatte.
Ich sagte ihr, dass ich IT-Spezialist sei und diese E-Mail eindeutig ein Anwerbeversuch darstelle, um gestohlenes Geld über mehrere Knoten von Strohmännern zu einem Phisher zu transferieren.
Sie wiederholte ihren Satz, dass es sich um keine Phishing-Mail handle.
Ich versuchte nochmals, sie von meinem Anliegen zu überzeugen, doch es brachte nichts.

Mir ist nicht klar, ob die Polizei überhaupt wusste, was ich von ihr wollte.

Eins liegt der Polizei nicht am Herzen – Aufklärung und Verfolgung von Phishing-Fällen.

Dietmar - Squizzle

Tschernobyl (ukrainisch: „Tschornobyl“) ist eine Stadt im Norden der Ukraine in der Kiewer Oblast, fünfzehn Kilometer entfernt von der Grenze zu Weißrussland.
Am 26. April des Jahres 1986 kam es um 1 Uhr 23 Minuten und 40 Sekunden aufgrund von Fehlmanipulationen zu einer Kernschmelze und Explosion des Reaktorkerns im Block Ⅳ des Kernkraftwerks nahe der ukrainischen Stadt Tschernobyl.

Zwanzig Jahre später scheinen manche Zeitgenossen noch nicht gemerkt zu haben, was es mit Tschernobyl auf sich hatte.
In , meiner Heimatstadt, wurden am Samstag, dem 22.04.2006, Flugblätter bezüglich des zwanzigsten Jahrestags der „Tschernobyl-Katastrophe“ verteilt.
Die Leute von der BUND-Jugend waren mit weißen Overalls bekleidet und trugen Hüte, die der eiförmig-zylindrischen Form eines Kernkraftwerks nachempfunden waren.

Zum Für und Wider von Kernkraftwerken wurde in den letzten Tagen viel gesagt, deswegen werde ich hier nichts darüber schreiben.

Mir ist etwas anderes aufgestoßen.
Als die Jugendlichen Flugblätter gegen Kernenergie verteilen, die sehr gut aufgenommen wurden, trafen sie auch auf einen Mann, der mir besonders auffiel.
„Guten Morgen“, sagte einer der jungen Leute zu dem alten Mann und zeigte ihm ein Flugblatt, „wir würden uns gerne mit Ihnen überr Tschernobyl und Kernenergie unterhalten.“
Die Antwort, die der Angesprochene von sich gab, konnte in mehrfacher Beziehung dummer nicht sein.

„Was haben wir mit Russland zu tun?“

Queen Elisabeth II

Happy Birthday!

Rule Britannia

When Britain first at Heaven’s command
Arose from out the azure main
This was the charter the charter of land
And guardian angels sang the strins
Rule Britannia! Britannia rule the Waves,
Britons never, never, never shall be slaves!

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Dietmar Schneidewind ist Journalist bei der European Press Federation

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